AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Propac

 

1.                  Geltungsbereich

 

1.1.             Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (in Folge „AGB“) gelten für die Rechtsbeziehung der
PropAc (PropAc KG, Mariahilfer Straße 123, 1060 Wien, Österreich – in Folge „Wir“ oder „PropAc“) und den Nutzern unserer Online-Dienste, welche über unsere Website (www.propac.at) abrufbar sind.

 

1.2.             Sofern Sie (in Folge „Sie“ oder „Käufer“) unsere kostenpflichtigen Online-Dienste in Anspruch nehmen wollen, werden Sie automatisch an Digistore24 (Digistore24 GmbH, St.-Godehard-Straße 32, 31139 Hildesheim, Deutschland) weitergeleitet, mit der Sie die Vertragsbeziehung eingehen. Sie begründen in diesem Fall keine Vertragsbeziehung mit PropAc – wir vermitteln und ermöglichen Ihnen nur den Zugang zu unseren Online-Inhalten. Der Vertrag kommt direkt zwischen Ihnen und Digistore24 zustande.

 

1.3.             Die Nutzung unserer Online-Dienste erfolgt ausschließlich auf Grundlage dieser AGB sowie der AGB von Digistore24, welche Sie unter dem folgenden Link abrufen und nachlesen können: https://www.digistore24.com/page/terms.

 

1.4.             Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Verbraucher im Sinne des österreichischen Konsumentenschutzgesetzes (§ 1 KSchG) als Käufer.

 

1.5.             Die Vertragssprache ist Deutsch.

 

1.6.             Je nach Endgerät können Sie diese AGBs drucken und/oder speichern („Datei speichern unter“).

 

2.                  Änderungen der AGB

 

2.1.             Wir behalten uns das Recht vor, die AGB abzuändern.

 

2.2.             Werden Sie als Nutzer durch die Änderungen ausschließlich begünstigt, können diese Änderungen bereits am Tag der Kundmachung angewandt werden. Änderungen, die Sie nicht ausschließlich begünstigen, werden wir spätestens zwei Monate vor deren Inkrafttreten kundmachen und diese gelten auch für bestehende Vertragsverhältnisse als akzeptiert, wenn nicht binnen vier Wochen ab Kundmachung ein Widerspruch durch Sie als Nutzer erfolgt. Die Kundmachung von Änderungen der AGB erfolgt in geeigneter Weise, wie z. B. durch Übermittlung per E-Mail, per SMS oder auf unserer Website.

 

2.3.             Die jeweils gültigen AGB sind auf unserer Website unter (www.propac.at) abrufbar.

 

3.                  Vertragsgegenstand

Vertragsgegenstand ist die zeitlich begrenzte Zugänglichmachung von Online-Inhalten samt vereinzelter Möglichkeit des Downloads zugehöriger Materialien über unsere Website und des Ihnen hierfür eingerichteten Accounts.

 

4.                  Zustandekommen des Vertragsverhältnisses mit Digistore24

 

4.1.             Die Präsentation unserer Online-Inhalte auf unserer Website stellt kein bindendes Angebot im Rechtssinn dar. Es handelt sich dabei um die bloße Aufforderung an Sie/Käufer, ein Angebot zu stellen. Zur Nutzung des kostenpflichtigen Leistungsumfangs bzw. um Zugang zu unseren kostenpflichtigen Online-Inhalten zu erhalten, müssen Sie beim jeweiligen Online-Produkt auf den Bestell-Button klicken. Sie werden sodann automatisch auf die Website von Digistore24 weiterverwiesen, mit der der Vertrag zustande kommt (siehe dazu auch Punkt 1.2 oben). Sie können unter den von Digistore24 angebotenen Zahlungsarten wählen. Zur umfangreicheren Übersicht wird auf die AGB von Digistore24 verwiesen (Link siehe Punkt 1.3 dieser AGB).

 

4.2.             Der Vertragstext wird PropAc nicht übermittelt und demnach von uns nicht gespeichert.

 

5.                  Nutzungsvoraussetzungen, Freischaltung Account und Leistungsumfang

 

5.1.             Für die Nutzung unserer Online-Dienste ist die Vollendung des 14. Lebensjahres Voraussetzung.

 

5.2.             Damit Sie unsere Online-Dienste bestmöglich in Anspruch nehmen können, müssen Sie über eine stabile Internetverbindung sowie ein internetfähiges Empfangsgerät verfügen. Hierfür fallen externe Kosten bei Ihrem Internetanbieter an. Die technische Funktionalität und Übertragungsqualität unseres Angebotes hängt von der Beschaffenheit Ihres Internetzuganges ab. Für Übertragungsprobleme oder Netzausfälle Ihres Internetanbieters tragen wir keine Verantwortung.

 

5.3.             Zur Nutzung unserer Online-Inhalte ist es zunächst erforderlich, dass wir für Sie einen Account anlegen. Hierbei fragen wir von Ihnen die für die Leistungserbringung erforderlichen Daten ab. Sie erhalten zu Ihrem Account Zugang mittels persönlicher Codes.

 

5.4.             Um den erworbenen Zugang zu unseren Online-Inhalten zu aktivieren, müssen Sie sich mit Ihrem persönlichen Zugangscode, welchen Sie nach Vertragsabschluss übermittelt bekommen, einloggen. Mit Ihrem persönlichen Code erhalten Sie Zugang zu unseren Online-Inhalten, welche Ihnen ausschließlich in digitaler Form zur Verfügung stehen. Videoinhalte können nur abgerufen („gestreamt“) werden. Die Möglichkeit des Speicherns („Downloads“) der Videoinhalte oder die Lieferung von Inhalten auf Datenträgern ist ausgeschlossen.

 

5.5.             Der erworbene Zugang bleibt – je nach gewähltem Online-Dienst – für eine zeitlich beschränkte Dauer, in der Regel sind dies 30 Tage nach Zusendung des persönlichen Zugangscodes aufrecht. Danach wird Ihr Zugang zu dem zeitlich beschränkt erworbenen Online-Dienst automatisch gesperrt und Sie können die Online-Inhalte über Ihren persönlichen Zugangscode somit grundsätzlich nicht mehr abrufen, es sei denn, Sie erwerben den jeweiligen Online-Dienst neuerlich.

 

5.6.             Wir behalten uns vor, unser Angebot im Zuge von notwendigen Wartungsarbeiten, Updates oder technischer Änderungen zeitweise zu beschränken oder für kurze Zeit zu unterbrechen.

 

6.                  Preise und Zahlungsabwicklung

 

6.1.             Die auf unserer Website angegebenen Preise verstehen sich als Gesamtentgelte, inklusive sämtlicher gesetzlichen Steuern und Abgaben, wie insbesondere der Umsatzsteuer. Wir behalten uns zukünftige Preisänderungen vor.

 

6.2.             Die Zahlungsabwicklung erfolgt ausschließlich über Digistore24, mit der Sie die Vertragsbeziehung eingehen. Digistore24 übermittelt Ihnen auch die Rechnung. Die genauen Bestellabläufe können sie in den AGB von Digistore24 nachlesen (Link siehe Punkt 1.3 dieser AGB).

 

6.3.             Ein Anspruch auf Zugang zu unseren Online-Diensten entsteht erst mit vollständigem Zahlungseingang bei Digistore24. Die Wartezeit auf die Zugangserteilung ist von der gewählten Zahlungsmethode abhängig.

 

7.                  Pflichten des Käufers

 

7.1.             Als Käufer verpflichten Sie sich zur Geheimhaltung Ihres persönlichen Zugangscodes. Es ist Ihnen nicht gestattet, Ihren persönlichen Zugangscode oder unsere Online-Inhalte mit Dritten zu teilen, sowie unsere Online-Inhalte auf andere Weise weiterzuverbreiten. Der Käufer trägt dafür Sorge und trifft geeignete und angemessene Maßnahmen, dass der Inhalt nicht durch Nichtberechtigte oder in sonstiger missbräuchlicher Weise verwendet wird. Ihr Account kann nicht auf andere Nutzer übertragen werden. Für jeglichen Schaden, der durch Missbrauch des Passwortes entsteht, haften wir nicht.

 

7.2.             Käufer dürfen die zur Verfügung gestellten Inhalte ausschließlich im privaten Bereich für nicht gewerbliche Zwecke unter Beachtung der geltenden urheberrechtlichen Bestimmungen im Rahmen der Geltung der AGB verwenden.

 

7.3.             Eine Umgehung des Speicherverbots (Downloadverbots) unserer Video-Inhalte ist dem Käufer ausdrücklich untersagt.

 

7.4.             Urheberrechts- und Schutzrechtsvermerke dürfen nicht entfernt oder verändert werden.

 

7.5.             Bei Verstoß des Käufers gegen die die oben genannten Pflichten behalten wir uns die vorübergehende oder dauerhafte Sperre des jeweiligen Zugangscodes bzw. Accounts auch vor Zeitablauf sowie gegebenenfalls rechtliche Schritte vor.

 

 

8.                  Rücktrittsrecht (Widerrufsrecht)

 

Als Verbraucher steht Ihnen gegenüber Ihrem Vertragspartner/Verkäufer Digistore24 beim Erwerb von Online-Diensten (das sind nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherte digitale Inhalte) ein gesetzliches Rücktrittsrecht nach § 11 Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG) innerhalb von 14 Tagen ab Vertragsabschluss zu. Wir verweisen hierzu auf die AGB von Digistore24 (Link siehe Punkt 1.3 dieser AGB).

 

 

9.                  Haftung/Gewährleistung

 

9.1.             Wir schließen die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern i) dies keine vertragswesentlichen Pflichten, oder ii) Personenschäden betrifft. Vertragswesentliche Pflichten sind jene Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Die bereitgestellten Online-Inhalte befassen sich mit allgemeinen Sachverhalten, die sorgfältig ausgearbeitet wurden; diese können jedoch nicht die für den jeweiligen Einzelfall erforderliche Beratung, also die Inanspruchnahme eines Rechtsanwaltes, Steuerberaters oder anderen Sachverständigen/Experten ersetzen. Die Haftung für die Inhalte ist daher insofern ausdrücklich ausgeschlossen.

 

9.2.             Eine allfällige Haftung der PropAc ist – soweit gesetzlich zulässig – mit dem jeweiligen Entgelt des erworbenen Online-Dienstes je Schadensfall beschränkt.

 

9.3.             Eine Haftung der PropAc für entgangenen Gewinn, reine Vermögensschäden, Zinsverluste, mittelbare oder Folgeschäden, ausgebliebene Einsparungen, verloren gegangene oder veränderte Daten oder Schäden aufgrund von Ansprüchen Dritter ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.

 

9.4.             Ebenfalls haftet weder PropAc noch ihre Vertreter oder Erfüllungsgehilfen in Fällen von Leistungsstörungen bzw. Leistungsausfall wegen unvorhersehbarer Ereignisse oder höherer Gewalt. Höhere Gewalt umfasst v.a. Naturkatastrophen, Krieg, Terroranschläge, Feuer, Sabotage, Streik bzw. Arbeitskampfmaßnahmen, Aussperrung, Stromausfall, externer Ausfall oder Störung von Kommunikationsnetzen.

 

 

10.              Beendigung Account

 

Der Ihnen auf Basis dieser AGB eingeräumte Account-Zugang (siehe insb. Punkt 5.3 dieser AGB) kann wie folgt beendet werden:

  • Löschung des Accounts durch Sie (gemäß Punkt 11.)
  • Kündigung durch PropAc (gemäß Punkt 12.),
  • Inaktivität (gemäß Punkt 13.).

 

 

11.              Löschung des Accounts

 

Sie haben das Recht, Ihren Account jederzeit selbst im Menüpunkt „Mein Konto“ desselbigen zu löschen.

 

 

12.              Kündigung durch PropAC

 

12.1.         PropAc hat das Recht, den Account schriftlich oder elektronisch per E-Mail unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Monat zum Ende eines Kalendermonats zu beenden. Für die Rechtzeitigkeit der Kündigung ist bei schriftlicher Kündigung der Poststempel und bei elektronischer Kündigung der Nachrichteneingang maßgeblich.

 

12.2.         Ferner kann der Account seitens PropAc bei Vorliegen wichtiger Gründe mit sofortiger Wirkung gekündigt werden. Ein wichtiger Grund, der PropAc zur außerordentlichen Kündigung berechtigt, liegt insbesondere vor, wenn:

  • die Voraussetzungen einer Sperre gemäß Punkt 14. bestehen,
  • Sie schuldhaft in die Urheberrechte, gewerblichen Schutzrechte oder Namensrechte von PropAc oder Dritter eingreifen,
  • oder Sie sonst wiederholt oder gröblich gegen wesentliche Pflichten dieser AGB oder Gesetz verstoßen.

 

 

13.              Beendigung infolge Inaktivität

 

Sofern Sie Ihren Account über einen Zeitraum von drei Jahren nicht nützen, kommt es nach Ablauf von drei Jahren zur automatischen Löschung des Accounts.

 

 

14.              Sperre des Accounts

 

14.1.         Gründe einer Sperre

PropAc ist berechtigt, die Erbringung von Services und Leistungen teilweise oder gänzlich einzustellen, wenn einer der folgenden Gründe oder in der Tragweite vergleichbare Gründe vorliegen:

  • wenn der Nutzer unter 14 Jahre oder geschäftsunfähig ist,
  • bei Bekanntwerden des Verstoßes eines Nutzers/Käufers gegen Punkt 7. dieser AGB,
  • beim Verstoß gegen sonst gröbliche vertragliche Pflichten und/oder Missachtung gesetzlicher Pflichten.

 

14.2.         Dauer und Folgen einer Sperre

Die Sperre kann seitens PropAc jedenfalls solange aufrechterhalten werden, als die Gründe für die Sperre vorliegen. Allfällige Kosten der Sperre sowie Aufhebung der Sperre können dem Nutzer/Käufer zur Zahlung vorgeschrieben werden, sofern er die Sperre zu vertreten hat. PropAc behält sich zudem die Geltendmachung eines weiteren Schadens vor, der PropAc im Zusammenhang mit der Sperre des Accounts entstanden ist.

Der Zugang zum Account wird automatisch gesperrt, wenn während eines Zugriffs fünf Mal das falsche Passwort eingegeben wird.

Zur Aufhebung der Sperre hat der Empfänger mit PropAc Kontakt aufzunehmen.

 

 

15.              Schlussbestimmungen

 

15.1.         Für Streitigkeiten im Zusammenhang mit den Inhalten dieser AGB gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und kollisionsrechtlicher Bestimmungen.

 

15.2.         Soweit nicht ein gesetzlicher zwingender Gerichtsstand zur Anwendung gelangt, ist ausschließlicher Gerichtsstand das für 1060 Wien sachlich zuständige Gericht.

 

15.3.         Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder ungültig sein, so bleiben die restlichen Bestimmungen dennoch in Geltung.

 

 

gültig ab 01.10.2020